Ölspuren

Ein bekanntes Bild: Eine Ölspur zieht ihre Bahn.
Ob Motoröl, Benzin oder Dieselkraftstoff – jede Spur ist eine ernste Gefährdung für die Verkehrssicherheit. Auf Ölspuren besteht erhöhte Rutsch- und Schleudergefahr, besonders für Motorradfahrer ist höchste Vorsicht geboten. Doch auch für die Umwelt stellt das ausgelaufene Öl eine große Belastung dar, wenn der Regen das Öl in die Kanalisation spült.

Was macht die Feuerwehr gegen das Öl ?

Die Feuerwehr streut sogenanntes Ölbindemittel auf die Fahrbahn, welches das ausgelaufene Öl wie ein Schwamm aufsaugt. Das nun verunreinigte Bindemittel muss anschließend wieder aufgenommen werden, um es umweltgerecht zu entsorgen. Mit dem benutzen Ölbindemittel ist sorgsam umzugehen, da es mit dem aufgesaugten Öl sehr leicht entzündlich werden kann. Ölbindemittel gibt es für unterschiedliche Einsatzbereiche wie z.B. spezielles Granulat für Ölteppiche auf Gewässern. Die Feuerwehr Wiesenbach verwendet derzeit Ekoperl 33 welches sowohl auf Gewässern wie auch auf allen Böden einsetzbar ist und allgemein als unschädlich für Mensch und Tier gilt.

Warum stehen nach dem Einsatz noch Warnschilder?

In der Regel ist eine Ölspur auch noch nach dem Einsatz der Feuerwehr zu erkennen, schon allein wegen der meist weißen oder braunen Spur des Ölbindemittels. Mit herkömmlichem Granulat ist die Feuerwehr leider nur in der Lage das oberflächliche Öl zu binden und aufzunehmen. Durch Temperatur oder Niederschlag kann Öl, welches in die Poren der Straße eingedrungen ist jedoch wieder an die Oberfläche gelangen und so wieder einen Schmierfilm bilden. Daher verbleibt immer ein Rest Ekoperl auf der Straße um die Neubildung zu verhindern.

Wer ist Schuld? Wer Zahlt?

Die gesetzliche Grundlage lautet: Wer eine Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt, hat die Verunreinigung ohne Aufforderung unverzüglich zu beseitigen. Grundsätzlich ist daher der Verursacher einer Ölspur zu deren Beseitigung verpflichtet. Kann er dieser Verpflichtung nicht nachkommen, hat er die Kosten für die Beseitigung zu tragen.

Wenn ich die Ölspur nicht selbst melde, sondern die Polizei benachrichtigt wird:
Wird beim Auftreten einer Ölspur der Verursacher festgestellt, dann muss ihm zunächst die Gelegenheit gegeben werden, den entstandenen Schaden selbsttätig zu beheben; die entstehenden Kosten trägt der Verursacher. Kann der Verursacher nicht ermittelt werden oder ist der Verursacher nicht in der Lage den Schaden zu beseitigen, so ist die Polizei verpflichtet, im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse, erfolgsgarantierende Mittel anzuwenden. Diese einzusetzende Mittel können sein:

  • Amtshilfe durch die Feuerwehr oder durch andere Öffentliche Stellen
  • Hilfe durch Bergungs- und Abschleppunternehmen oder ein Entsorgungsunternehmen

Dabei hat die Polizei stets darauf zu achten, dass die kostengünstigere Alternative gewählt wird.

Zu bedenken ist, dass die Feuerwehr grundsätzlich die Aufgabe hat, Schadensfeuer zu bekämpfen, sowie bei Unglücksfällen oder Öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten. Dazu gehört nicht die Sorge für die Sicherheit im Straßenverkehr, d.h.: für die Beseitigung von Ölspuren auf Verkehrsflächen sind die Feuerwehren primär nicht zuständig; sie können jedoch im Zug der Amtshilfe hierzu verpflichtet werden.

Dass in der Vergangenheit und bis zum heutigen Tage die Feuerwehren für eine Ölspurbeseitigung in Anspruch genommen wurden und werden, liegt daran, weil sie im Gegensatz zu dem eigentlich zuständigen Straßenbaulastträger an 365 Tagen im Jahr und rund um die Uhr erreichbar sind.
Die Verantwortung für die gefahrabwendenden Maßnahmen, z.B. bei der Neutralisierung einer Ölspur oder anderer ähnlicher Stoffe, liegt zunächst bei der Polizei. Während die Feuerwehr und private Unternehmen die Art und Weise der Durchführung für die angeforderten Hilfsmaßnahmen zu vertreten haben, hat die Polizei die notwendige Absperrung der Ölspur zu gewährleisten, dadurch, dass sie den Verkehr durch Zeichen und Weisungen und durch Bedienen von Lichtzeichenanlagen regelt.

Bevor die Verkehrsfläche wieder für den Verkehr freigegeben wird, hat sich die Polizei von der wirksamen Beseitigung der Ölspur oder anderer wassergefährdender Stoffe zu überzeugen.

Quelle und weiterführender Artikel: vba-service.de